Kennst du dein Recht auf Meinungsfreiheit?

“Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.” 

-Evelyn Beatrice Hall in “The Life Of Voltaire” 

Die Menschen sagen, wenn ihnen etwas nicht passt! 

Sie gehen auf die Straße und protestieren;
… schreiben Leserbriefe an Zeitungen;
… sprechen in Interviews aus, was alles falsch läuft;
… verfassen kritische Postings auf Social Media-Plattformen;
… sagen öffentlich ihre Meinung – und sie haben das Recht dazu! 

Was genau bedeutet “Meinungsfreiheit”? 
Als Meinungsfreiheit wird das Recht bezeichnet, seine eigene Meinung äußern zu dürfen, ohne deswegen mit irgendwelchen Nachteilen rechnen zu müssen. Umfasst sind nicht nur Tatsachenaussagen wie Nachrichten, sondern eben auch ganz eigene Ideen und Werteurteile. 
 
Die Meinungsfreiheit besteht aus verschiedenen Bestandteilen: sie gewährt nicht nur das Recht Meinungen mitzuteilen (“Meinungsäußerungsfreiheit”), sondern auch das Recht Meinungen zu empfangen (“Informationsfreiheit”). Beides zusammengenommen wird auch als “Kommunikationsfreiheit” bezeichnet.  
Der andere Bestandteil ist die “Medienfreiheit”. Sie steht für die Freiheit der Presse (“Pressefreiheit”), des Rundfunks und anderer Massenmedien wie das Internet samt den sozialen Medien. 

Damit schützt die Meinungsfreiheit also nicht nur die Mitteilung und den Empfang von Meinungen, sondern auch diejenigen Mittel, mit denen heutzutage Meinungen wirksam ausgetauscht werden können. Geschützt sind alle denkbaren Verständigungsformen. Dazu zählen neben den üblichen Mitteilungsformen (Wort, Schrift, Bild, Internet, …) auch das Tragen von bestimmter Kleidung, Werbung oder Betteln.  
 
Doch auch die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen! Zum Beispiel sind ungerechtfertigte Beleidigungen, überhaupt Verleumdungen, Volksverhetzungen, Verstöße gegen das Verbotsgesetz oder auch jugendgefährdende Inhalte bei Minderjährigen grundsätzlich verboten und können auch nicht mit der Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden. 
Ganz allgemein darf bei uns die Meinungsfreiheit nur dann und soweit eingeschränkt werden, als es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt, die einen ganz bestimmten Zweck verfolgt, und die Einschränkung der Meinungsfreiheit insgesamt notwendig und verhältnismäßig ist. Allzu oft ist es allerdings nicht ganz klar, was noch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und was nicht mehr.  

Warum ist die Meinungsfreiheit so wichtig?  
Die Meinungsfreiheit richtet sich gegen Zensur. Damit ist Meinungs- und Informationskontrolle durch Zurückhaltung, Beschneidung oder sonstige Manipulation durch vor allem staatliche Stellen gemeint, aber nicht nur. Die Meinungsfreiheit soll verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und eine damit verbundene Auseinandersetzung mit dem Staat beeinträchtigt oder gar verboten wird. Gerade die Informationsfreiheit als Teil der Meinungsfreiheit sichert den Zugang zu wichtigen Wissensgrundlagen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre.  
 
Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht! In demokratischen Staaten wird sie als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht in der jeweiligen Verfassung garantiert, während gleichzeitig Zensur verboten wird. 

Auch in Österreich ist die Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert. So heißt es unter anderem in Paragraf 13 des österreichischen Staatsgrundgesetzes:

“Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern. Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. ...”

Warum die Meinungsfreiheit nicht selbstverständlich ist? 
Meinungsfreiheit herrscht nicht in jedem Staat. Vor allem Diktaturen und totalitäre Regierungen verbieten Meinungsäußerungen, die sich gegen sie richten. In Staaten mit Zensur werden oft die Internetseiten gesperrt, damit die Leute sich weder frei informieren noch ihre Kritik weltweit im Netz verbreiten können. Wer sich dagegen stellt, wird oftmals als Regimekritiker:in eingestuft und weggesperrt. Gerade deshalb sollten wir unsere Meinungsfreiheit in Österreich nie für selbstverständlich nehmen, auch wenn sie uns heute so vorkommen mag!